Allgemeine Verkaufsbedingungen der Biconex GmbH (Stand 01.01.2017)
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich für alle Verkäufe der Biconex GmbH, soweit diese nicht ausdrücklich schriftlich der Geltung abweichender oder zusätzlicher Bedingungen zugestimmt hat.
Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Rechtsgeschäfte ähnlicher Art der Biconex GmbH mit dem Besteller.
Bestellung und Vertragsabschluss
Eine Bestellung gilt als Angebot, das die Biconex GmbH binnen zwei Wochen durch ausdrückliche Erklärung oder durch Zusendung der Ware annehmen kann. Sofern die Annahmeerklärung Abweichungen von der Bestellung enthält (z.B. eine andere Lieferzeit) bedürfen die Abweichungen der ausdrücklichen Bestätigung des Bestellers; anderenfalls kommt kein Vertrag zustande.
Lieferzeit und Teillieferung
Die Lieferzeit der Biconex GmbH beträgt in der Regel 5 Tage nach Eingang der Bestellung für auf Lager vorrätige Artikel.
Teillieferung bleibt vorbehalten. Dadurch entstehende höhere Versandkosten trägt die Biconex GmbH.
Versand
Innerhalb Deutschlands wird die Ware per Post versandt. Bis zu einem Bestellwert von € 100 werden die Versandkosten zusätzlich berechnet. Ist der Bestellwert höher, so trägt die Biconex GmbH die Versandkosten.
Der Versand außerhalb Deutschlands erfolgt nach Vereinbarung mit dem Besteller per Post oder Kurierdienst. Die Versandkosten trägt bis zu einem Bestellwert von € 500 der Besteller, bei höherem Bestellwert die Biconex GmbH.
In jedem Fall geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung mit der Absendung auf den Besteller über. Auf Wunsch des Bestellers schließt die Biconex GmbH auf Kosten des Bestellers eine Transportversicherung ab.
Rückgaberecht
Ist der Besteller Verbraucher, so gewährt die Biconex GmbH ihm ein Rückgaberecht. Das Rückgaberecht kann ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware beim Besteller ausgeübt werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann die Rückgabe auch durch Rückgabeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.
Bei Ausübung des Rückgaberechts ist die Ware an die Anschrift
Biconex GmbH
Heidestraße 70
Gebäude 102
01454 Radeberg
zurückzusenden. Bei einem Bestellwert über € 40,00 erstattet die Biconex GmbH dem Besteller die Kosten der fristgerechten Rücksendung per Post.
Ausgeschlossen ist das Rückgaberecht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. Bei Öffnen der Verpackungen oder Verschlüsse oder Entsiegelung von Produkten liegt eine Verschlechterung der Ware vor, die den Besteller zum Wertersatz verpflichtet.
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits gewährten Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Besteller etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Besteller die Warenersatzpflicht vermeiden, wenn er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigt.
Preise und Zahlungen
Für Lieferungen innerhalb Deutschlands gelten alle Preise gelten ab Werk Dresden einschließlich Mehrwertsteuer.
Bei Versand außerhalb Deutschlands in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wird keine deutsche Mehrwertsteuer berechnet. Der Besteller hat im Bestimmungsland die notwendigen Einfuhrformalitäten zu erledigen und die gesetzliche Einfuhrumsatzsteuer bzw. Mehrwertsteuer zu entrichten.
Bei Versand außerhalb der Europäischen Union wird ebenfalls keine deutsche Mehrwertsteuer berechnet. Der Besteller hat im Bestimmungsland die notwendigen Einfuhrformalitäten zu erledigen sowie sämtliche anfallenden Einfuhrsteuern und Zölle zu entrichten.
Der Preis für die Bestellung ist innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung auf das in der Rechnung bezeichnete Bankkonto der Biconex GmbH zu zahlen. Als Zahlung gilt der Eingang des Rechnungsbetrages auf dem genannten Bankkonto. Der Abzug von Skonto ist nur bei besonderer schriftlicher Vereinbarung zulässig. Bei verspäteter Zahlung ist die Biconex GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% p.a. über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen.
Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Der Besteller kann gegen Ansprüche der Biconex GmbH nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur insoweit ausgeübt werden, als es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Biconex GmbH.
Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Besteller hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Richtigkeit (Übereinstimmung mit der Bestellung), Vollständigkeit und Beschaffenheit (Beschädigungen und offensichtliche Mängel) zu untersuchen und etwaige Fehler, Beschädigungen oder Mängel der Biconex GmbH schriftlich anzuzeigen.
Haftung
Die Biconex GmbH haftet für von ihr zu vertretende Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren typischen Schaden beschränkt.
Die gesetzlichen Bestimmungen über die Haftung wegen schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie über die zwingende Haftung aus dem Produkthaftpflichtgesetz bleiben unberührt.
Datenschutz
Die Biconex GmbH behält sich vor, die Bestellerinformationen unter Einhaltung des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstdatenschutzgesetzes zur Optimierung des Kundendienstes durch externe Dienstleister anonym analysieren zu lassen oder Daten mit externen Stellen zum Zweck der Bonitätsprüfung auszutauschen. Der Besteller stimmt dieser Datenverarbeitung zu. Die Daten des Bestellers werden nicht zu Wettbewerbszwecken weitergegeben und auch nicht Dritten zur Nutzung zur Verfügung gestellt.
Sonstiges
Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Besteller und der Biconex GmbH unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Vorschriften der UN-Übereinkunft von 1980.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.